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Eine Seite, die sich mit Handelsmarken beschäftigt

Eine sogenannte Trademark ist ein aus dem englisch-amerikanischen Markenrecht stammender Begriff, der eine Waren- oder Dienstleistungsmarke beschreibt. Es handelt sich um ein erkennbares Zeichen, ein Design oder einen Ausdruck, der das Produkt oder die Dienstleistung von anderen Produkten oder Dienstleistungen unterscheidbar macht. Kunden beziehen ihre Vorstellung von der Identität eines Unternehmen oder einer Organisation und der Qualität ihrer Produkte oder Dienstleistungen durch die Marke. Der Besitzer der Trademark kann eine Person, ein Unternehmen oder eine andere Organisation sein. Trademarks finden sich auf Pakete, einem Aufkleber, einer Aufschrift oder dem Produkt selber. Warenzeichen finden sich auch oft auf dem Gebäude der Unternehmung. Die Stärke einer Marke ist abhängig vom Bekanntheitsgrad der Marke. Eine sehr starke Marke ist allgemein bekannt. Die Mehrzahl der Marken sind eher unbekannt, da es umfangreicher Maßnahmen bedarf, die Marke überall bekannt zu machen. Sind die Waren- und Dienstleistungsmarken im Markenverzeichnis registriert, erhalten sie vollen Markenschutz. Dazu werden die Produkte oder Dienstleistungen mit einem Symbol gekennzeichnet. Das Symbol ist der Großbuchstabe R, der eingekreist ist. Er steht hinter dem Markennamen.

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Die Nutzung der Trademark

Trademarks werden genutzt, um den ausschließlichen Eigentumsanspruch an einem Produkt oder einer Dienstleistung zu erheben. Trademarks sind der Besitz des Markeninhabers. Er kann die Marke lizensieren. Beispielsweise kaufte Lego von Lucasfilm eine Lizenz, um Lego Star Wars auf den Markt zu bringen. In vielen Ländern ist es notwendig seine Marke registrieren zu lassen, um rechtlichen Markenschutz zu erhalten. Damit verbunden ist es Verletzungen des Markenrecht durch Anwälte verfolgen zu lassen. In den USA, Kanada und anderen Ländern ist es möglich, eine Trademark, die nur nach dem Gewohnheitsrecht existiert und nicht im Markenverzeichnis steht zu schützen, dadurch das Verletzungen, wie der Gebrauch der Marke durch andere Leute als den Besitzer, rechtlich verfolgt werden. Doch hat der Besitzer einer unregistrierten Trademark allgemein weniger rechtlichen Schutz als wenn die Marke registriert wäre.

Verstöße gegen das Markenrecht

Die Nutzung von Marken durch den Besitzer kann rechtliche Probleme verursachen, wenn einer der folgenden Fälle eintritt:

  1. Die Marke täuscht den Kunden über die Art, die Beschaffenheit oder die geografische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen.

  2. Sie verstößt gegen die guten Sitten.

  3. Sie nutzt Hoheitszeichen wie Flaggen und Wappen des Staates, eines inländischen Ortes
    oder internationaler Organisationen.

  4. Das Markensymbol ist im öffentlichen Interesse verboten.

  5. Die Marke wurde bösgläubig angemeldet.

Benutzen Andere die Marke ohne Einwilligung des Besitzers oder eine ähnliche kann der Besitzer das verbieten lassen. Die Nachahmung von Marken (Markenpiraterie) durch unautorisierte Gruppen oder Personen ist verboten und wird bestraft.

Ansprüche des Inhabers im Falle der Markenverletzung.

Der Besitzer der Marke hat Ansprüche gegen die Verletzenden seiner Markenrechte. Er hat Anspruch auf Unterlassung, auf Schadenersatz. Er kann die Vernichtung der falschen Marken verlangen. Auch hat er Rückrufansprüche. Der Besitzer hat das Recht zu erfahren, wie groß der Schaden durch die Markenverletzung ist, woher die Verbrecher kommen, welchen Vertriebsweg Marken verletzende Produkte nehmen. Weiter kann er die Beschlagnahmung der Ware verlangen. Die Nachahmer der Marke können mit Geldstrafen oder mit Gefängnis bestraft werden.

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